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Rufbereitschaft in der Praxis

Rechtsgrundlagen und Mitbestimmung in der Praxis

Teilnahmevoraussetzung

»Einführung in die Betriebsratsarbeit«


Referenten

Martin Eberhard

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Reutlingen

 

Josef Mischko,

2. Bevollmächtigter, IG Metall Aalen

 

Um für die Kunden rund um die Uhr erreichbar zu sein, setzen viele Unternehmen zunehmend auf Rufbereitschaft. Das bedeutet für die betroffenen Beschäftigten wesentliche Einschränkungen zu regelmäßig fragwürdigen Bedingungen, insbesondere bei Arbeitszeitfragen. Umso wichtiger, dass Betriebsräte ihre Möglichkeiten zur Mitbestimmung und Ausgestaltung von Rufbereitschaft im Sinne der Beschäftigten nutzen. Die EuGH-Urteile im Frühjahr 2021 zur Bewertung von Arbeitszeit in der Rufbereitschaft können eine gute Gelegenheit sein die Initiative zu ergreifen.
Im Seminar lernen die Teilnehmenden die Rechtsgrundlagen zur Rufbereitschaft kennen. Dabei werden auch aktuelle Rechtsprechungen dazu behandelt. Das Seminar richtet sich an Betriebsräte, die neue Betriebsvereinbarungen abschließen oder auch bestehende Regelungen im Sinne der Beschäftigten verbessern wollen


Seminarinhalt

  • Grundlagen und Rechtsprechung
    • Überblick Arbeitszeitrecht
    • Definition Rufbereitschaft
    • Rechtsgrundlagen für die Verpflichtung zur Rufbereitschaft
    • Abgrenzung Rufbereitschaft zu Bereitschaftsdienst / Arbeitsbereitschaft, Arbeit auf Abruf
    • Rufbereitschaft und Arbeitszeitgesetz
    • Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Rufbereitschaft, insbesondere die Entscheidungen C-344/19 und C-580/19 vom 09.03.2021
    • Rechtsprechung der deutschen Gerichte zur Rufbereitschaft
    • Ausblick zu Rufbereitschaft im Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht
  • Rufbereitschaft und Arbeitsvertragsrecht
  • Rufbereitschaft und Betriebsverfassungsrecht, insbesondere
    • Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach § 80 BetrVG
    • Mitbestimmung bei Arbeitszeitfragen nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG
    • Mitbestimmung im Arbeits- und Gesundheitsschutz nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG
  • Mögliche Inhalte einer betrieblichen Regelung zur Rufbereitschaft

 


Nutzen

Sie lernen Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Arbeit auf Abruf zu unterscheiden.
Sie bekommen einen Überblick über die Rechtsgrundlagen sowie aktuelle Rechtsprechung zum Thema Rufbereitschaft.
Sie lernen Ihre Mitbestimmungsrechte als Betriebsrat kennen mit wertvollen Tipps für die Praxis.

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